Verbrennungsmotoren verbieten?! - 8b beim EU Planspiel

10.06.2022
Planspiel
Planspiel

Am 18.05.2022 fand in der Klasse 8b ein sogenanntes EU-Planspiel von Polyspektiv aus dem Bereich Klimaschutz zur Entstehung neuer Gesetze in der EU statt. Finanziert wurde dies von der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalens, von der die Einladung für uns als Europaschule kam.

Jede*r Schüler*in erhielt eine Rolle mit Basisinformationen und Position. Die Rollen waren aufgeteilt in Minister*innen, Kommissar*in und Abgeordnete des Parlaments. Unsere Klasse wurde anschließend in Ministerrat und Parlament gespalten. Zwischen den beiden Gruppen wurde daraufhin der Austausch zur Entstehung eines neuen Gesetzes innerhalb eines Schulvormittags nachgestellt. Bei der Sitzung ging es um den Vorschlag, ab dem 01.01.2035 Verbrennungsmotoren zu verbieten, sowie um die Frage, ob man diese trotzdem zu Ländern außerhalb der EU exportieren dürfte und ob man die ärmeren Gegenden mit 30%  für die Ladestationen der E-Autos unterstützen sollte.

„Wir alle haben heute etwas dazugelernt, egal wieviel der/die Einzelne schon über die Entstehung eines Gesetzes wusste. Es war spannend, den Prozess nicht einfach als Text in einem Buch zu lesen, sondern selbst eine Person davon zu werden. So war es viel einfacher den Ablauf, aber auch die einzelnen Schritte im Parlament und Rat besser zu verstehen. Auch wenn man sich am Anfang zu dem von uns diskutierten Thema vielleicht noch keine richtige Meinung gebildet hatte, konnte am Ende jeder sagen, was er/sie persönlich über dieses Thema dachte. Durch die Diskussionen, die in den Rollen durchgeführt wurden, können wir nun einzelne Standpunkte von anderen Menschen und Politiker auch im echten Leben vielleicht besser nachvollziehen, aber auch unsere eigene Meinung mit neuen Erkenntnissen erweitern. Für uns als Europaschule war vor allem der Ministerrat interessant. Das Planspiel war so konstruiert, dass die Positionen unserer Rollen dem tatsächlichen aktuellen Stand der Länder entsprachen und so konnten wir auch über die aktuelle wirtschaftliche Situation der einzelnen Länder eine Menge erfahren.“

 

Detaillierter Bericht über den Ablauf des Planspiels

 Im Parlament sind wir mit der sogenannten 1. Lesung gestartet, in der jeweils ein/e Abgeordnete/r die Position der zugeteilten Partei erläutert hat. Bei der Sitzung ging es um den Vorschlag, ab dem 01.01.2035 Verbrennungsmotoren zu verbieten, sowie um die Frage, ob man diese trotzdem zu Ländern außerhalb der EU exportieren dürfte und ob man die ärmeren Gegenden mit 30%  für die Ladestationen der E-Autos unterstützen sollte. Die Positionen entsprachen übrigens nicht immer der wirklichen Meinung von uns, was uns dabei helfen sollte, beide Seiten nachvollziehen zu können. Nach einer kurzen Diskussionsphase in der noch weitere Argumente für beide Standpunkte genannt wurden, sollten wir über die aktuellen Vorschläge abstimmen, hierbei durften wir auch leicht von der Meinung der Partei unserer Rolle abweichen.

Diesen ersten Entwurf des neuen Gesetzes haben wir dann an den Ministerrat weitergegeben. 

Nach einer Pause von 40 Minuten erhielten wir den leicht abgeänderten Entwurf des Ministerrats. Der derzeitige Standpunkt war, dass man das Verbot der Verbrennungsmotoren auf 2040 abändern sollte und dass der Export aus wirtschaftlichen und finanziellen Gründen legal bleiben sollte, außerdem wurden die 30% Unterstützung auf 50% erhöht und der Vorschlag von „Wasserstoffautos“ anstatt von Elektro- oder Verbrennungsmotorauto eingeworfen. Nun durften wir uns mit den Mitgliedern des Ministerrates austauschen, wobei wir auch Kompromisse eingingen und verhandelten. Danach durften wir Änderungen an der Verfassung des Ministerrates vornehmen, denen dieser am Ende nur noch zustimmen oder diese ablehnen darf. 

Damit war unsere Aufgabe erfüllt und wir mussten nur noch auf das Ergebnis des Ministerrates warten. Gut 15 Minuten später erfuhren wir, dass der Ministerrat zugestimmt hatte und somit unser Gesetz beschlossen war.

In unserem inszenierten Ministerrat wurden immer zwei Schüler/innen einem Land des Ministerrates zugeordnet. Wie auch aktuell der Fall übernahm Frankreich die Moderation beider Lesungen, dabei bestand ihre Aufgabe in jeweils einer kurzen Einleitung in die Lesung, sowie das anschließende koordinieren, drannehmen und aufstreben der jeweiligen Position. Zunächst war jedoch erstmal eine kurze Pause, bis das Parlament ihren Entwurf zu dem Vorschlag, der heute diskutiert werden sollte, präsentierte. Als das Parlament zur Abstimmung überging, durfte der Ministerrat diese als Zuschauer mitansehen und sich einen ersten Überblick über den Entwurf und die Meinungen der einzelnen Parteien verschaffen. Dieser Entwurf wurde allen Minister/innen vorgelegt und wir hatten anschließend kurz Zeit den Entwurf mit der Position unserer Rolle zu vergleichen. Nach einer kurzen Positionsäußerung gingen wir zur Diskussion über in der nun jedes Land eigene Vorschläge zur Änderung äußerte. Dabei gab es zwischen den Ländern auch immer wieder Meinungsunterschiede, aber auch innerhalb eines Landes gab es Diskussionen, mit welchem Vorschlag das Land am besten klarkommen würde. Denn zum Ende mussten alle Länder aufeinander zugehen, um eine Änderung am Entwurf vorzunehmen, mit dem alle Länder mehr oder weniger zufrieden waren. Nach einer relativ langen Diskussionsphase leitete Frankreich schließlich die Abstimmung ein. Hier durfte das Parlament nicht zusehen, denn der Ministerrat tagt im Gegensatz zum Parlament nicht öffentlich. Nachdem der Entwurf an das Parlament übergeben wurde, gab es eine Diskussionsphase zwischen Ministerrat und Parlament. Hier konnte man sich über den neuen Entwurf austauschen und die Absichten der Änderungen klären. Nachdem das Parlament anschließend den ultimativen Entwurf präsentierte, durften wir auch dieses Mal die Abstimmung im Hintergrund verfolgen. Anschließend konnten wir im Rat nur noch entscheiden, ob wir dem Entwurf zustimmen oder nicht. Auch hier entschied wieder eine Abstimmung, es reichte diesmal jedoch nicht die einfache Mehrheit, sondern mithilfe eines Programms wurde anhand von Einwohnerzahl und anderen Faktoren das Gewicht der einzelnen Stimmen berechnet. Da jedoch alle Länder dem Entwurf zustimmten, war dies nicht nötig und das Gesetz wurde verabschiedet. 

 

Johanna Sendker & Janne Scholte